1. tripventure Plattform – Beschreibung des Angebotes
1.1 Auf der Plattform tripventure im Internet und als mobile App-Anwendungen werden interaktive, ortsbezogene softwarebasierte Spiele („Stories“) einschließlich typischer Angebote von sozialen Netzwerken wie zum Beispiel Nutzerprofile, Communities, Foren, Nachrichtendienst etc. von der sprylab technologies GmbH („sprylab“) zum Download angeboten. Nutzer können kostenlose und kostenpflichtige Stories herunterladen („Erwerb“). Für die mobile Nutzung ist zunächst die kostenlose tripventure-App herunter zu laden, welche anschließend den Erwerb einzelner Stories ermöglicht. tripventure ist eine eingetragene Marke der sprylab.
1.2 sprylab recherchiert die in den Stories enthaltenen Informationen zu wahren Begebenheiten, historischen Ereignissen, Orten und Verkehrs- sowie sonstigen Informationen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Irrtümer und unzutreffende oder nicht mehr aktuelle Informationen sind aber leider nie auszuschließen. sprylab ist den Nutzern dankbar, wenn sie Hinweise zu Lücken, Fehlern und Irrtümern aufklären.
1.3 Für den Download von Stories sowie deren Nutzung und die optionale Nutzerregistrierung für Community-Anwendungen und -angebote gelten diese Nutzungsbedingungen, die jeweiligen Beschreibungen der angebotenen Dienste sowie die Datenschutzerklärung.
1.4 sprylab behält sich vor, die Art und den Umfang der angebotenen Dienste zu ändern, zu erweitern oder aber einzelne oder alle Anwendungen nicht mehr anzubieten oder nicht mehr weiter zu pflegen oder weiterzuentwickeln.
2. Nutzungsvereinbarung / Registrierung
2.1 Der Dienst steht nur natürlichen Personen zur Nutzung zur Verfügung („Nutzer“) und ist beschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen nicht zur Nutzung gestattet. Einzelne Stories und Dienste werden nur an Personen mit dem jeweils angegebenen Mindestalter bereitgestellt. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Alter beim Download oder der Registrierung zum im Einzelfall altersbeschränkten Diensten wahrheitsgemäß anzugeben.
2.2 Der Erwerb von Stories über eine App ist ohne weitere Registrierung bei sprylab möglich. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über diverse App-Stores. Der Erwerb von kostenpflichtigen Stories oder Stories mit besonderen Anforderungen an die Nutzer kann auf der Website, sobald dieser Dienst von sprylab zur Verfügung gestellt wird, nur bei vorheriger Registrierung zur Zahlungsabwicklung, Altersabfrage und/oder Identitätsfeststellung erfolgen.
2.3 Um bestimmte Dienste von tripventure, wie z.B. das Online-Profil, nutzen zu können, wird eine Registrierung vorausgesetzt. Die im Zuge der Registrierung erhobenen Daten sind vom Nutzer zutreffend anzugeben. Insbesondere dürfen keine Daten von dritten Personen angegeben werden. Der Nutzer ist zudem verpflichtet, sprylab jede Änderung der Daten nach der Registrierung unverzüglich anzuzeigen.
2.4 Der Nutzer kann seinen Benutzeraccount durch Verknüpfung seines Profils bei einem sozialen Netzwerk anlegen und seinen Benutzernamen von dort übernehmen. Registriert er sich nicht über ein soziales Netzwerk, hat der Nutzer eine Email-Adresse anzugeben, an welche sprylab eine Mail versendet, die einen Bestätigungslink enthält. Erst nach Bestätigung dieses Links kann der Nutzer auf die Dienste von tripventure zugreifen, die eine Registrierung voraussetzen. Zudem legt der Nutzer bei der Registrierung einen Benutzernamen und ein Passwort fest. Benutzernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens- oder Kennzeichenrechte verletzt, oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen, sind unzulässig. Der Nutzer hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhandengekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies sprylab umgehend mitzuteilen.
2.5 Sofern der Nutzer die Dienste der sprylab über eine mobile Anwendung nutzt, kommt der Nutzungsvertrag mit dem Download der App und dem Akzeptieren der Nutzungsbedingungen zustande. Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine Email-Adresse im Rahmen des Erwerbs der App anzugeben, um sich die Nutzungsbedingungen per Email bereit stellen zu lassen.
2.6 Bei der Freischaltung der Dienste / einer Story über die Website der sprylab hat der Nutzer eine Email-Adresse anzugeben, an welche sprylab eine Mail versendet, die einen Bestätigungslink enthält. Erst mit Bestätigung dieses Links, also der Annahme des Angebotes der sprylab auf Abschluss eines Vertrages, kommt der Nutzungsvertrag zustande.
2.7 sprylab versendet Vertragskommunikation an die angegebene Email-Adresse. Bei mobiler Anwendung erfolgt die Kommunikation im Rahmen der Applikation und/oder die vom Nutzer frei gegebenen zusätzlichen Kommunikationswege wie Email, Soziale Netzwerke etc..
3. Erwerb der Stories
3.1 Der Nutzer erwirbt bei mobilen Endgeräten die Stories über den jeweiligen App-Dienst. Im Internet erwirbt der Nutzer die Story über den Nutzeraccount, sobald dieser Dienst von der sprylab angeboten wird.
3.2 Die Stories stehen dem Nutzer innerhalb der App tripventure auf dem mobilen Endgerät zur wiederholten bestimmungsgemäßen Nutzung zur Verfügung.
3.3 Der Nutzer ist nicht berechtigt, erworbene Stories Dritten zur Nutzung zu überlassen, auch nicht durch Überlassung des Endgerätes. Dies schließt aber die Nutzung einer Story durch den Erwerber gleichzeitig mit mehreren Personen über das Endgerät des Nutzers nicht aus.
4. Mängelhaftung Stories
4.1 Dem Erwerber stehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte mit einer Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Download zu, es sei denn der Erwerber löscht die App, den Account oder die Story vor Ablauf der Mängelhaftungsfrist.
4.2 Lücken, Fehler und Irrtümer in den Stories, welche die Nutzung der jeweiligen Story nicht wesentlich beeinträchtigen, sind kein Mangel.
5. Gewinnspiele/Geschicklichkeitsspiele
5.1 Gewinnspiele sind besonders als Gewinnspiel gekennzeichnete Stories mit Gewinnauslobung/Preisausschreibung. Geschicklichkeitsspiele sind solche Spiele, bei denen das Lösen von Aufgaben im Wettbewerb mit anderen Nutzern erfolgt.
5.2 Im Rahmen von Gewinnspielen/Geschicklichkeitsspielen mit Gewinnmöglichkeit über die tripventure-Dienste sind alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder eine Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten nachweisen können, teilnahmeberechtigt, mit Ausnahme von Mitarbeitern der sprylab sowie ggf. Mitveranstaltern der Story mit Gewinnmöglichkeit und deren Angehörigen.
5.3 Jeder Teilnehmer an einer Story mit Gewinnmöglichkeit erklärt sich für den Fall des Gewinns durch seine Teilnahme am Spiel damit einverstanden, auf den Web-Seiten von sprylab und in den verknüpften vom Nutzer frei gegebenen sozialen Netzwerken sowie anderen online- und print-Medien mit Benutzernamen/Namen und dem im Benutzerprofil hinterlegten Foto im Zusammenhang mit dem Gewinn öffentlich dargestellt zu werden.
5.4 sprylab behält sich des Weiteren das Recht vor, für die einzelnen angebotenen Gewinnspiele besondere Nutzungsbedingungen aufzustellen sowie die Teilnahme von der Erfüllung weiterer Voraussetzungen abhängig zu machen. Die Nutzer werden vor Teilnahme am Gewinnspiel auf diese besonderen Nutzungsbedingungen und/oder Voraussetzungen hingewiesen und haben in diesem Zusammenhang ebenfalls wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
5.5 Meldet sich ein Gewinner nicht binnen drei Monaten ab Bekanntgabe der Gewinner, verfällt der Gewinn ersatzlos.
6. Community-Dienste
6.1 Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass er für Inhalte, welche er im Rahmen der Dienste der sprylab nutzt oder bereit stellt, Inhaber der entsprechenden Rechte ist.
6.2 Der Nutzer verpflichtet sich keine rechtswidrigen und/oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte bereit zu stellen.
6.3 Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste der sprylab derart zu nutzen, dass er insbesondere auch die Persönlichkeitsrechte Dritter nicht verletzt.
6.4 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, keine personenbezogenen Daten von anderen Nutzern oder Dritten ohne deren Zustimmung im Rahmen der Dienste der sprylab öffentlich zu machen.
6.5 sprylab ist jederzeit berechtigt, Inhalte und Mitteilungen des Nutzers zu sperren oder je nach Schwere der Beeinträchtigung der Rechte anderer und nach Abmahnung im Wiederholungsfalle dauerhaft zu löschen.
7. Verfügbarkeit
7.1 Alle Dienste der sprylab werden den Nutzern unter Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit angeboten. sprylab ist jedoch bemüht, dem Nutzer die Dienste ohne Störungen, Unterbrechungen oder Datenverlust zur Verfügung zu stellen und über Unterbrechungen sowie Funktionseinschränkungen rechtzeitig zu informieren.
7.2 Aufgrund von betriebsnotwendigen Wartungs- und Pflegearbeiten, Weiterentwicklungen, Sicherheits- und Kapazitätsbelange und/oder Störungen, auf die sprylab keinen Einfluss hat (z.B. Störungen der Kommunikationsnetze, Stromausfälle, etc.), können die Möglichkeiten der Nutzung der Dienste eingeschränkt bzw. zeitweise unterbrochen sein. Geplante Wartungsarbeiten werden in der Regel in nutzungsarmen Zeiten durchgeführt und der Nutzer im Vorfeld über die Dauer und das Ausmaß in Kenntnis gesetzt, sofern der Nutzer eine entsprechende Kommunikationsmöglichkeit durch Registrierung für sprylab eröffnet hat.
7.3 Durch Störungen kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten im Nutzerprofil kommen. Aus Datenverlust entstehen Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer nur, soweit beim Datenverlust die Liste der erworbenen Stories verloren geht. Der Nutzer ist für die externe manuelle Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
8. Änderung der Nutzungsbedingungen / Bedingungen anderer Anbieter
8.1 Die Nutzungsbedingungen können von sprylab mit Wirkung für die Zukunft geändert werden. sprylab wird die Nutzer mit einer Frist von mindestens vier Wochen über Änderungen der Nutzungsbedingungen in Textform informieren bzw. eröffnet über die mobile Anwendung den Abruf in Textform. sprylab wird dabei den Nutzer darüber informieren, dass die geänderten Nutzungsbedingungen auch ihm gegenüber gelten, wenn er nicht vor Inkrafttreten der geänderten Fassung in Textform widerspricht. Widerspricht der Nutzer so kann sprylab zum nächst möglichen ordentlichen Zeitpunkt kündigen. Auch darauf weist sprylab bei der Ankündigung der geänderten Nutzungsbedingungen hin.
8.2 Für Internet-Dienste Dritter, die von tripventure aus verlinkt oder zum Beispiel durch einen social plug-in vermittelt sind, ist sprylab nicht verantwortlich. Es gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters dieser Angebote.
9. Kündigung / Ausschluss des Widerrufsrechts
9.1 Die Nutzungsvereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
9.2 Der Nutzer kann die Nutzungsvereinbarung jederzeit bei mobilen Anwendungen durch Löschen der App oder sonst in Schriftform oder durch Löschen seines Nutzerprofils kündigen.
9.3 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, da die softwarebasierten Stories sich im Sinne des § 312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB nach Abschluss des Downloads nicht zur Rückgabe eignen.
9.4 sprylab kann die Nutzungsvereinbarung hinsichtlich der Dienste mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich kündigen, d.h. der Nutzer bleibt zur Nutzung der App und der erworbenen Spiele berechtigt, es endet lediglich die Pflege, Fortentwicklung sowie die Möglichkeit der Nutzung der sonstigen Dienste wie zum Beispiel Nutzerprofil, Communities etc. und des Spiele-Shops.
9.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt vorbehalten. Ein wichtiger Grund zur Kündigung ist für sprylab zum Beispiel gegeben, wenn der Nutzer Altersangaben oder Personenangaben unzutreffend gemacht hat, wenn Fotos und Namen von Dritten ohne deren Zustimmung verwandt werden, wenn der Verdacht der missbräuchlichen Nutzung besteht und das Abwarten der Reaktion auf eine vorherige Abmahnung dem Nutzer gegenüber seitens spylab wegen überwiegender anderer berechtigter Interessen nicht zugemutet werden kann.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt deutsches Recht unter Weitergeltung von verbraucherschützenden Normen für Nutzer, welche ihren gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, sofern diese über den Schutz des Verbrauchers hinausgehen, wie ihn die deutschen Gesetze gewähren.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen oder Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.
Berlin, Juli 2012